Meldungen

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag und im Regionalrat, Reinhold Müller begrüßt die die Kommunalhilfen der Landesregierung:

Pressemitteilung des Oberbergischen Kreises
Drei Wochen nach Montagebeginn der Raummodule für die Erweiterung der Akademie Gesundheitswirtschaft und Senioren (AGewiS) auf dem Steinmüllergelände in Gummersbach steht der veredelte Rohbau.

Markus Herbrand, MdB und Mitglied des Finanzausschusses hatte für die FDP Bundestagsfraktion einen Antrag erarbeitet, dass die Steuererklärungspflicht für Empfänger von Kurzarbeitergeld aufgrund der Corona-Krise vorübergehend ausgesetzt werden sollte.

Wie oft, und auch unter den Auflagen der Corona-Pandemie, tagte die Kreistagsfraktion nach der Lockerung der Auflagen im Waldhotel Hartmann in Wiehl.

FDP wählte Reinhold Müller erneut zum Spitzenkandidaten
Müller: Gestärkt aus Corona hervorgehen

Am gestrigen Montag fand der Wahlparteitag der Oberbergischen FDP im Krawinkelsaal in Bergneustadt statt. Unter der Einhaltung der erhöhten Hygienestandards, Maskenpflicht und vergrößerten Abständen zwischen den Sitzplätzen haben wir Liberalen ihre Kandidaten für die Kommunalwahl im September gewählt.

Die wegen der Corona-Krise verschobenen Kreiswahlversammlung findet nun als ausserordentliche Kreisparteitag/Wahlversammlung am 25.Mai 2020 in Bergneustadt statt.

Müller: zusätzliche Straßensanierungen in Oberberg möglich Die NRW-Koalition aus CDU und FDP erhöht die Finanzmittel für den Erhalt der Landesstraßen im Jahr 2020 noch einmal um 10 Millionen Euro. Damit stehen im laufenden Jahr insgesamt 185 Millionen Euro für eine Verbesserung der Straßeninfrastruktur in NRW zur Verfügung – so viel wie nie zuvor.

Die FDP-Landtagsfraktion hat sich in den letzten Tagen viel mit der Frage beschäftigt, wie die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen zu den geplanten Abiturprüfungen stehen.
Für eine repräsentative Umfrage wurden deshalb Bürgerinnen und Bürger verschiedener Altersklassen zu diesem Thema befragt.

In diesem Jahr erhalten durch das Dorferneuerungsprogramm 133 Kommunen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 24,8 Millionen Euro. Mit diesen finanziellen Mitteln werden 270 Projekte gefördert, von denen zahlreiche Barrierefreiheit und generationengerechtes Bauen zum Ziel haben.

Das Land NRW hat am Dienstag beschlossen, ein „Kommunalschutz-Paket“ zu erarbeiten, um die Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen. Hierzu nimmt die Kreisvorsitzende der FDP-Oberberg, Ina AlbowitzFreytag wie folgt Stellung: