Aktuelles

Bericht Bau-Ausschuss

Gummersbach,30.Oktober 2018

Bauetat des Kreises mit großer Mehrheit beschlossen:

Unter Vorsitz von Reinhold Müller beschäftigte sich der Bauausschuss in seiner Sitzung mit dem Bauetat  des Kreises für den Doppelhaushalt 2019/20. In der Schlussabstimmung stimmten die neun Vertreter von CDU, FDP und UWG für den Etat, während die fünf Vertreter von SPD, Grünen und Linke dagegen stimmten.

 

Vollständiger Bericht unter dem link "Kreistagsfraktion Berichte"

Landstraßenunterhaltung in Oberberg muss stärker forciert werden.

Köln, 29.Oktober 2018

Die  Unterkommission Rhein-Berg des Regionalrates Köln vergibt für 2019 sowohl beim Straßen- wie auch beim Radwegeneubau die vorhandenen Mittel nach Oberberg.

Reinhold Müller aus Engelskirchen als Vorsitzender der Kommission ist erfreut, dass es mit dem Umbau des Knoten L339/K15 in 2019 in Nümbrecht- Gaderoth in 2019 endlich losgehen kann.  Damit dürfte die Verkehrssituation dort deutlich verbessert werden. 

 

Vollständiger Text unten:

PM VUK Rhein-BergA.pdf
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Europawahl Kandidaten stellen sich vor

Marienheide,23.Oktober 2018

Über eine Stunde lang diskutierten im Kreisvorstand die Mitglieder  die Europa-Politik. Anlass war die Vorstellung der von den Bezirksverbänden Köln und Niederrhein nominierten Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019, Gerd Kaspar (BV Köln) und Dr. Michael Terwiesche (BV Niederrhein). Schon die Vorstellungsrunde der Kandidaten zeigte ihre positive Haltung zu Europa.

 

Michael Terwiesche hat Eurorecht studiert. Er nannte als Beweggrund für seine Kandidatur den Brexit, und sagte:“ Wir dürfen Europa nicht den Protektionisten und Nationalisten überlassen“. So kritisierte er die Mitgliedsländer Polen und Ungarn , und forderte eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Weiter möchte er das europäische Parlament mit neuen Befugnissen ausstatten und damit aufwerten.

 

Gerd Kaspar ist in Fontainebleau geboren, und sagte:“ Deutschland und Frankreich sind die Herzkammern Europas, es ist Zeit aufzustehen, und Europa nicht von Nationalisten bestimmen zu lassen“. Er sei  schon immer ein glühender Verfechter des europäischen Gedankens und forderte ein „Europa der Bürger“. Auch er will das Parlament stärken, indem er diesem ein Recht zur Gesetzesinitiative einräumen will. Sein Herzenswunsch ist auch eine europäische Verfassung.

 

In den Fragerunden wurden viele andere Themen angesprochen, so das Steuerrecht, die Aufnahme weiterer Mitgliedsstaaten, die Schaffung von Ressorts statt der 28 Kommissare in der Europäischen Kommission und der  Abbau von Bürokratie,

 

Auch über den Brexit wurde weiter gesprochen. Offenbar weiß weder die britische Regierung noch Resteuropa wie dieser zustande kommen soll. Alle waren sich einig, dass die beste Lösung eine neuerliche Abstimmung der Briten wäre. Nur ist es nicht wahrscheinlich, dass es dazu in der kurzen Zeit bis zum März 2019 noch kommen kann.

Anfrage der FDP-Fraktion im Regionalrat zur nächsten Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission Köln

Gummersbach, 18.Oktober 2018

Die Anfrage zur Verkehrssituation in Gummersbach und Bergneustadt betrifft die geplanten Baumassnahmen ab dem Frühjahr 2019 mit erheblichen Sperrungen, die den überörtlichen und örtlichen Verkehr in den beiden Städten beeinträchtigen werden.

 Vollständiger Text unten:

 

18-10-22 Anfrage Verkehrssituation in Gu
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Berlin-Fahrt

Berlin, 16.Oktober 2018

Viele Oberberger und Rhein-Berger fuhren Mitte September auf Einladung von Christian Lindner zu einer Informationsreise nach Berlin.

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Land unterstützt Stadtentwicklung Gummersbach

Düsseldorf, 15.Oktober 2018

Jörn Freynick MdL:

Land unterstützt Gummersbach bei der Stadtentwicklung mit 7,4 Mio. Euro

 

 

 

Die Landesregierung unterstützt die kommunale Stadtentwicklung in diesem Jahr landesweit mit einer Rekordsumme. Auch Gummersbach profitiert vom Städtebauförderprogramm mit insgesamt 7.414.000 Euro. „In Gummersbach können jetzt drei Projekte umgesetzt werden“, freuen sich Freynick und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln Reinhold Müller.

 

 

 

So erhält das Projekt „Stadtumbau West/Nördliche Innenstadt“ allein 6,45 Millionen Euro aus Landesmitteln zugewiesen. Damit soll der Umbau der „Alten Vogtei“ zu einem Begegnungszentrum realisiert werden. Auch die Aufwertung des Schulhofes und Spielplatzes in Gummersbach-Bernberg erhält 585.000 Euro. Ferner können sich künftig Kinder auf einen Spielplatz nahe des Stadtgartens freuen, der mit 373.000 Euro verwirklicht werden soll.

 

 

Das Städtebauförderprogramm besteht aus insgesamt sechs Programmen, die größtenteils aus Landesmitteln finanziert werden. „Die Koalition aus FDP und CDU zeigt sich als verlässlicher Partner für die Kommunen. Mit der Förderung können wir eine Menge vor Ort bewegen“, sagt Freynick.

Klausur der Kreistagsfraktion

Wiehl, 13.Oktober 2018

Im Mittelpunkt der ganztägigen Klausur der Fraktion stand die Information und Beratung der Eckpunkte des Doppelhaushalts 2018/2019. Dazu konnte Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller  Kreisdirektor und Kämmerer  Klaus Grootens, Sozialdezernent Ralf Schmallenbach und die neue Dezernentin Birgit Hähn begrüßen

 

Sehr interessant war zu Beginn der Sitzung das Referat vom Kreisdirektor über die Aufgabenverteilung zwischen Kreis und Kommunen und der Vergleich mit Nachbarkreisen.

 

So leben die Bürger in Oberberg in vier mittleren Städten mit über 20000 Einwohnern , und in neun kleinen Kommunen , also fast 60%,  zwischen 13000 und 20000. Dagegen im Rheinisch-Bergischen Kreis ca 20% und im Rhein-Sieg-Kreis 23%. Das führt dazu, dass in Oberberg bei ca.270000 (EW) Einwohnern der Kreis die Bau-Aufsicht für 154000 EW hat, hingegen bei fast gleicher Einwohnerzahl im Rheinisch-Bergischen nur für 53000 EW. Daraus ergibt sich, dass ein direkter Vergleich der Finanzen, z.B. der Hebesätze für die Kreisumlage zwangsläufig zu Fehleinschätzungen führt, weil der OB im Vergleich zu den Nachbarn ein viel größeres Aufgabenspektrum ( Jugendamt, Bauaufsicht, Berufsschulen und Kreisvolkshochschule) hat.

 

Ohne Kenntnis der Eckdaten ist die Beratung des über 600 Seiten dicken Kreishaushaltes 2019/2020 nicht möglich. Klaus Grootens hatte eine sehr übersichtliche Präsentation vorbereitet. Im Einzelnen  konnte er berichten, dass die Kreisumlage wie schon in den letzten Jahren weiter sinken wird. Geplant ist ein Hebesatz von 39,14% für 2019 und 38,22%  für 2020. Falls der LVR seinerseits auch den Hebesatz nach unten korrigiert kann auch die Kreisumlage weiter gesenkt werden.

 

Vollständiger Bericht unter dem Link "Kreistagsfraktion"

Kurzbericht Kreistags-Sitzung

Gummersbach, 4.Oktober 2018

Kreistag beschließt Wettbewerb

zum Erweiterungsbau des Kreishauses

 

 

 

Gegen die Stimmen von SPD und Linken stimmte der Kreistag mit großer Mehrheit für die Auslobung eines Wettbewerbs für einen Erweiterungsbau mit 426 Arbeitsplätzen an der Moltkestraße in Gummersbach. Für die FDP/FWO/DU- Kreistagsfraktion machte Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller deutlich, dass der Wettbewerb eine ansprechende Architektur und Umsetzungsvorschläge auf dem Areal des Kreishauses bringen muss. Zudem werden auch klare Aussagen zu den finanziellen Auswirkungen erwartet. Nicht zuletzt benötigt der Kreis zukunftsfähige, flexible Arbeitsplätze, eine optimale energetische Ausstattung und eine Lösung der verkehrlichen Herausforderungen.

 

Vollständiger Bericht unter dem Link Kreistagsfraktion

 

Kurzbericht Umwelt-Ausschuss

Wiehl, 20.September 2018

Vor Beginn der  Sitzung hatte der amtierende Ausschussvorsitzende Reinhold Müller (FDP) die Mitglieder zu einer Wanderung durch das Naturschutzgebiet Immerkopf eingeladen. Begleitet von dem früheren  Chef der Biologischen Station Oberberg Frank Herhaus, der heute Amtsleiter beim Kreis ist und Frau Christine Wosnietza ebenfalls Biologische Station streiften die Ausschussmitglieder, darunter auch für die FDP/FWO/DU- Fraktion der 1. stv. Landrat Prof. Dr. Friedrich Wilke und Hans- Helmut Mertens,  auf den Immerkopf, der höchsten Erhebung der Stadt Wiehl.

 

Das 63 ha  große Gebiet war schon in den dreißiger Jahren für seine besondere Wertigkeit unter Fachleuten bekannt. Aber erst 1994 gelang es engagierten Umweltschützern das Gebiet im Rahmen der Flurbereinigung zusammenzuführen und die Umwelt Stiftung NRW zum Kauf zu animieren. Heute sind die alten Strukturen des Hangmoores wieder aufgelebt und auch die klassische Niederwaldbewirtschaftung hat wieder Einzug gehalten. An einigen Stellen konnten auch wieder seltene Pflanzen nachgewiesen werden. Die Bewirtschaftung liegt bei der Biologischen Station, die auch für die regelmäßige Beweidung durch die Schaf – und Ziegenherde sorgt.

 

Kurzbericht Bau-Ausschuss

Gummersbach, 5.September 2018

Zu seiner 16. Sitzung trat der Bauausschuss des Oberbergischen Kreises unter Vorsitz von Reinhold Müller (FDP) zusammen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Auslobung eines Realisierungswettbewerbs für einen Erweiterungsbau des Kreishauses. Kreisdirektor Grootens unterrichtete die Ausschussmitglieder umfangreich über den aktuellen Sachstand und die Abläufe des Auslobungsverfahrens. Insbesondere ging er auf die breite Zustimmung zu dem Projekt auch aus dem Kreis der Bürgermeister ein.

 

Vollständiger Bericht unter Kreistagsfraktion Berichte

WIR SIND MEHR

Marienheide, 4.September 2018

 

Vor der ersten Sitzung des Kreisvorstandes nach den Sommerferien setzten die Mitglieder ein Zeichen für eine tolerante, weltoffene und liberale Gesellschaft - gemeinsam mit allen im Oberbergischen Kreis, im ganzen Land, die hierfür gegen politische Extreme und Hetze eintreten.

Birgit Hähn neue Dezernentin

Gummersbach, 3.September 2018

Als Leiterin des Dezernats II ist Birgit Hähn seit dem 1. September 2018 unter anderem für die Bereiche Ordnung, Rettungsdienst und Umwelt zuständig

 

Dazu sagte Landrat Joch Hagt:"Mit Birgit Hähn haben wir eine hervorragende Fachfrau an der Spitze des Dezernats über die Nachfolgerin von Dr. Christian Dickschen, der im Juli dieses Jahres in den Ruhestand gegangen war.

 

Birgit Hähn war bis Ende August 2018 als selbständige Anwältin tätig.Sie ist langjähriges Mitglied der FDP

 

 

 

Die neue Kreisdezernentin ist Mutter einer Tochter und lebt in Wiehl.

 

"Ich freue mich auf die vielfältigen Herausforderungen in einem verantwortungsvollen Bereich und- gerade als Oberbergerin - auf die neuen Aufgaben, die mich in der Kreisverwaltung erwarten", sagte Birgit Hähn.

 

Sommerfest 2018

Marienheide, 2.September 2018

Bereits zum vierten Mal hatte der Kreisverband zum Sommerfest, diesmal ins Restaurant „Im Krug“, Marienheide eingeladen. Es kamen bei strahlendem Sonnenschein über 50 Gäste. Dabei war als Gastredner Christoph Rasche, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag NRW, Landtagsabgeordneter Jörg Freynik ,Landrat Jochen Hag und viele andere Prominente

 

 

 

In seiner Begrüßung nahm Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg Bezug auf die  Ereignisse in Chemnitz in dieser Woche und sagte zur AFD: Wer davon spricht, dass Menschen gejagt werden sollen, muß sich nicht wundern, wenn Rechtsradikale das als Ermutigung für ihre Taten ansehen“. „Er rief dazu auf sich gegen rechtes Gedankengut zu artikulieren und engagieren und brachte dazu ein Zitat von Erich Kästner. Der hatte 1958 gesagt:“ Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muß den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat“

 

 

 

Christoph Rasche ,seit Mai 2017 Fraktionsvorsitzender der FDP , konnte schon nach einem Jahr christlich-liberaler Koalition in Düsseldorf von einigen umgesetzten Änderungen der Regierung berichten. Dazu zählte er Entfesselung der Wirtschaft, die Änderungen in der Bildungspolitik, den Erhalt von Förderschulen, eine neue Balance zwischen Ökonomie und Ökologie, die Erhöhung  der Mittel für die Kultur und Anderes. Angesprochen auf die Diskussion um den Erhalt des Gummersbacher Theaters sagte Rasche Unterstützung zu. Als Vorsitzender von Stadtverband und FDP-Fraktion in seiner Heimatstadt Erwitte, wo die FDP bei der Kommunalwahl 2014  20,1 % der Stimmen bekam, wünschte er der FDP Oberberg viel Erfolg bei der Kommunalwahl 2020.

 

 

 

Kulturausschuss tagte

Wiehl-Bielstein, 29.August 2018

Wiederum tagte der Kulturausschuss ausserhalb der Kreisstadt, diesmal im Burghaus Wiehl-Bielstein. Nach den Vorstellungen des Kulturkreises Wiehl, des Schauspielstudio Oberberg und der Oberbergischen Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit wurde intensiv über einen Antrag der Fraktion „ Linke“ zum „Konzept Theater Gummersbach beraten.  Die Stellungnahmen der anderen Fraktionen und der Kreisverwaltung durch Kreisdirektor Grootens waren alle negativ.

 

Vollständiger Bericht unter Kreistagsfraktion Berichte

 

Pressebericht Oberbergischer Anzeiger

Gummersbach, 10. August 2018

„Glasfasernetz bis in jede Hofschaft“

 

 

 

FDP geht mit neuem Schwung an politische Aufgaben –

 

Jörg Kloppenburg will erneut kandidieren

 

Voller Zuversicht und Optimismus sieht Jörg Kloppenburg, Vorsitzender der Kreis-FDP, den kommenden Wahlen entgegen. (Peter Krempin)

 

DAS GESPRÄCH FÜHRTE JENS HÖHNER

 

Wo steht Oberbergs Politik zwei Jahre vor den Kommunalwahlen? Darüber reden wir in unseren „Sommergesprächen“ mit den Vorsitzenden der Parteien, die im Kreistag mit einer Fraktion vertreten sind. In der vierten Folge sprechen wir mit Jörg Kloppenburg, Vorsitzender der FDP.

 

Wie geht es Ihrer Partei?

 

Wir sind auf einem guten Weg – die FDP hat eine Wellnesskur hinter sich, auch hat sie sich gedanklich verjüngt, mutig mit klaren Positionen. Wir haben uns nach 2013 kritisch hinterfragt und verändert. Ich bin überzeugt, dass dieser Prozess ohne die Wahlniederlage 2013 nicht oder nur sehr schwer erfolgt wäre. Wir sind eine Gemeinschaft, wir reden wieder miteinander – wir wollen kein „Weiter so“, sondern haben klare Visionen für ein modernes und weltoffenes Land.

 

Und was genau sich geändert?

 

Vor 2013 war eine Art Lethargie zu spüren. Heute herrscht Freude an, in und mit der FDP, die zu neuem Spaß an der Politik führt. Wir sind mit Leidenschaft dabei und kämpfen mit Herzblut. Ich kann das sagen, weil ich seit knapp 40 Jahren in der Politik bin und alle Höhen und Tiefen miterlebt habe. Die Aufbruchsstimmung nach den jüngsten Wahlen gerade in NRW war natürlich auch in den Kreisverbänden spürbar – und das ist sie heute noch. Es war und ist eine große Leistung, dass diese Erneuerung von allen Mitgliedern getragen wurde – von den Gliederungen in die Landes- und Bundespartei und umgekehrt. Jedes Mitglied ist wichtig. Und man darf keine Angst haben: Die Abkehr von „Jamaika“ war richtig – und sie hat in der Partei keine Angst geschürt und auch keinen Aufruhr aufgelöst.

 

Bei all dem Schwung wurden Sie selbst durch eine Panne ausgebremst. Wie sind ihre Parteikollegen mit Ihnen umgegangen?

 

Überhaupt nicht negativ, niemand hat mit dem Finger auf mich gezeigt. Persönlich habe ich mit diesem Ärgernis aber immer noch zu kämpfen. Es war aber immer wichtigste Ziel, in den Bundestag zurückzukehren, und das haben wir erreicht. Die Geschehnisse haben mich nicht gebremst, sondern weiter motiviert.

 

Also wird es wieder einen Kandidaten Jörg Kloppenburg geben?

 

Das entscheiden die Gremien – aber von mir aus: Ja!

 

Die nächste Wahl ist die Europawahl. Wie macht die FDP Oberbergern Europa schmackhaft?

 

Es ist schwierig für einen Kandidaten der FDP Oberberg, einen Sitz im Europaparlament zu erlangen. Bundesweit kann man davon ausgehen, dass in etwa pro Prozentpunkt ein Sitz erzielt wird. Die Kreisverbände stellen jetzt Kandidaten auf. Wir brauchen Menschen, die überzeugt für Europa kämpfen und für Europas Interessen eintreten – das sind freie Demokraten. Sie sollen Europa ein Gesicht gerade auch vor Ort geben. Nicht nur die Probleme Europas dürfen nah sein, sondern die Ziele und Visionen Europas müssen wir nahe bringen. Der Bürokratie-Abbau, bleibt weiterhin eines unserer obersten Ziele, auch in Europa.

 

Inwiefern färbt die jüngste Diskussion um den Flüchtlingszustrom auf die lokale Politik ab?

 

Unser stellvertretender Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp steht für eine vernünftige und konsequente Migrations- und Flüchtlingspolitik. Auch an dieser Stelle funktioniert die neue NRW-Koalition hervorragend. Wir müssen den liberalen Rechtsstaat und die demokratische Freiheiten mit aller Konsequenz und Deutlichkeit verteidigen. Wenn es um politisch Verfolgte geht, hat Deutschland auch eine besondere Verantwortung und eine Verpflichtung, Schutz zu gewähren. Aber wir brauchen klare Einwanderungsgesetze. Denn wir müssen sauber trennen, wer aus welchem Grund und warum zu uns kommt.

 

Bei der jüngsten Wahl war die Digitalisierung ein großes FDP-Thema. Wie zufrieden sind Sie mit dem, was bisher passiert ist?

 

Landesweit läuft die Digitalisierung hervorragend – es gibt im Unterschied zum Bund ein eigenes Ministerium mit Prof. Andreas Pinkwart an der Spitze. Jetzt müssen die Kommunen mutig agieren, Anträge zu stellen, bereitliegende Mittel abrufen und Aufträge vergeben. In Nümbrecht ist das alles hervorragend gelaufen; Bürgermeister Hilko Redenius hat Mut bewiesen und ist zunächst sicher auch ein Risiko eingegangen. Gerade im ländlichen Raum brauchen wir das schnelle Glasfasernetz bis in jedes Haus, bis in jede Hofschaft. Denn das ist auch ein Mittel gegen den demografischen Wandel und die Engpässe in der ärztlichen Versorgung. Das „Home Office“ wird immer wichtiger auch zur Entlastung der Wohnungsknappheit in den großen Ballungsräumen. Und Gleiches gilt für die Telemedizin via Internet. Und dass im W-Lan einer Schule Funklöcher klaffen, darf auch nicht sein, wenn wir beste und moderne Bildungsangebote für unsere Kinder wollen.

 

Ein weiteres Thema waren Sicherheitspartnerschaften . . .

 

Die sind nach wie vor sehr wichtig und müssen von den Kommunen wahrgenommen werden. Oberberg ist auf einem guten Weg.

 

Wo sehen Sie in Zukunft politische Herausforderungen für Oberberg?

 

Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen wie die AfD sind eine Herausforderung, der sich alle demokratischen Parteien stellen müssen. Wir wollen auch bei der kommenden Kommunalwahl in allen Kommunen und im Kreis drittstärkste politische Kraft bleiben. Die AfD ist schwer einzuschätzen. Die Ergebnisse der letzten Wahl haben gezeigt, dass die Partei im Kreis etabliert ist und über Netzwerke verfügt. Wir brauchen deren Gedankengut aber nicht in unseren Kommunalparlamenten.

 

Die FDP

 

Jörg Kloppenburg (60) wohnt mit seiner Familie in Hückeswagen und ist Rechtsanwalt von Beruf. Beim jüngsten Kreisparteitag im März wurde er als Vorsitzender des liberalen Kreisverbands Oberberg in seinem Amt bestätigt. Dieses hatte Kloppenburg 2015 erstmals inne. Seit 2013 bereits ist der Jurist Ortsvorsitzender der Liberalen in seiner Heimatstadt Hückeswagen. Im Landesvorstand der FDP arbeitet er seit November vergangenen Jahres als Beisitzer.

 

Bei der jüngsten Kommunalwahl im Mai 2014 holte die FDP 5,45 Prozent der Stimmen und ist seither mit drei Mitgliedern im oberbergischen Kreistag vertreten. Dort bildet sie gemeinsam mit der Freien Wählergemeinschaft Oberberg (FWO) und „Die Unabhängigen“ (DU), die zusammen einen Sitz im Kreistag haben, gemeinsam eine Fraktion. (höh)

 

 

 

Werner Becker-Bloningen geehrt

Gummersbach, 18.Juli

Bericht der Rheinischen Post

Dazu schreibt der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg:

 

Im Namen des Kreisvorstandes gratuliere ich unserem Parteifreund und Vorstandskollegen, dem Altbürgermeister von Wiehl Werner Becker-Blonigen zur Verleihung des Willi-Weyer-Preises! Herzlichen Glückwunsch, lieber Herr Becker-Blonigen! Sie haben den Preis für Ihr kommunalpolitisches Wirken im Geiste der Sache der Freien Demokraten mehr als verdient! (JK)

Dezernent geht in Ruhestand

Gummersbach, 5.Juli 2018

Ende Juni ging der  Dezernent Dr. Christian Dickschen der Kreisverwaltung in Pension. 13 Jahre lang hat er die Bereiche Strassenverkehrsamt, Rettungsdienst und Umweltamt geleitet.

Nun bleibt ihm viel mehr Zeit für seine Hobbies, insbesondere die Musik. Kreisvorstand und Kreistagsfraktion wünschen ihm für den neuen Lebensabschnitt alles Gute.

 

Bericht der Bergischen Morgenpost

Hückeswagen, 2.Juli 2018

Serie Mein Hückeswagen: Gerhard Welp ist der "Herr Kleineichen"

Der 82-Jährige kommt ursprünglich aus Remscheid, lebt aber seit 46 Jahren in der Siedlung Kleineichen.

 

In all der Zeit hat er sich mit großem Engagement für "seine" Siedlung eingesetzt -und das tut Gerhard Welp auch noch heute.

Hückeswagen Lage, Lage, Lage - das, so heißt es, sind die drei wichtigsten Kriterien einer Immobilie. Das ist es auch, was Gerhard Welp und seiner Ehefrau Elke in Kleineichen so gefällt: "Die ruhige Lage und natürlich die gute Nachbarschaft", betont der 82-jährige Anwohner der Jung-Stilling-Straße. 1967 zog der Remscheider mit seiner Ehefrau nach Hückeswagen und wohnte zunächst in Hartkopsbever. Als Anfang der 70er Jahre die Firma Runkel mit dem Bau der Häuser in Kleineichen begann, war das Paar skeptisch und fand die Hanglage nicht optimal.

Bei einem Spaziergang kamen Gerhard und Elke Welp jedoch am geöffneten Bauwagen der Bauleitung vorbei und schauten sich die Häuser an -1972 zogen sie in ihr Reihenhaus an der Jung-Stilling-Straße, wo auch ihre drei Kinder aufwuchsen. Die abschüssigen Grundstücke machten zunächst Probleme, da die Erde bei starkem Regen abrutschte. Welp und zwei seiner Nachbarn ließen Mauern um den Garten ziehen, die nach dem Bebauungsplan, wie sich später herausstellte, nicht erlaubt waren.

Sie sollten daher abgerissen werden. Eine Änderung des Bebauungsplans erreichte Welp erst Jahre später als Ratsmitglied im Stadtrat. Es sollte nicht das einzige Mal sein, dass sich der Diplom-Ingenieur und FDP-Politiker für die Belange der Anwohner in Kleineichen eingesetzt hatte. Zwischen 1977 und 2013 lud er 32 Mal zu Bürgerversammlungen ins Haus Kleineichen ein, um sich die Sorgen der Nachbarn oder Anregungen anzuhören und im Stadtrat einzubringen.

Schon zwei Jahre nach der ersten Versammlung ging ein Aufschrei durch Kleineichen. Das Bundesverkehrsministerium plante den Verlauf der Autobahn 31 mitten durch Hückeswagen und an Kleineichen vorbei. Der sogenannte Friesenspieß, die Verknüpfung mit der A 150 und später als B 256n bezeichnet, kam jedoch nicht. Die A 31 von Emden endet heute im Ruhrpott bei Bottrop. Welps Engagement honorierten die Nachbarn: 1979 holte er als bislang einziger Hückeswagener FDP-Kandidat in seinem Wohn- und Wahlbezirk ein Direktmandat für den Stadtrat.

Welp war es auch, der sich gemeinsam mit dem damaligen Stadtdirektor Hans-Jürgen Pauck für einen offiziellen Siedlungsnamen einsetzte. Mehr als zehn Jahre hieß die Siedlung neben Hartkopsbever nur Runkel-Siedlung - nach dem Namen der Baufirma. Erst 1983 wurde der Name Klein-eichen vom Rat beschlossen. Heute ist die Siedlung nahe der Bever-Talsperre eine ausgeschilderte 30er-Zone. 1986 war das noch ein Wunschtraum, doch die Anwohner wussten sich zu helfen: Zweimal (1981 und 1991) wurde ein Malwettbewerb für Kinder organisiert.

 

 

Beratung Landesentwicklung und Regionalplan

Gummersbach, 21. Juni 2018

Die neue Landesregierung hatte versprochen, die Landes entwicklungspläne LEP zu überarbeiten. Von der Änderung ist vor allem der ländliche Raum betroffen, weil die vielen Einschränkungen der alten Planung entfallen sollen.Das betrifft z.B. die Dorfentwickung, den Flächenverbrauch und die Windkraft.

Über den Stand referierte Reinhold Müller, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln. Ein Ergebnis der bisherigen Untersuchung von Flächen für Wohnen , Industrie und Gewerbe zeigt eine sehr kleine Reserve von nur 262 ha

Schulministerin Gebauer besuchte Erich Kästner-Förderschule

Hückeswagen, 19. Juni 2018

Orts- und Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg begrüßte die Ministerin und gab seiner Freude Ausdruck, dass sie sich ein eigenes Bild der Förderschule machen wolle. Schulleiterin  Renate Mohr betonte in der großen Runde mit Bürgermeister Dietmar Persian, Hückeswagen, Kommunalpolitikern  sowie der Schulpflegschaftsvorsitzenden Sonja Riese und Schülern , dass die seit 2 Jahren bestehende Zusammenlegung der Förderschulen mit Radevormwald gut geklappt habe .

 

Sie sagte: „ Die Schullandschaft hat sich in den letzten Jahren sehr verändert. , aber ich habe ein hoch engagiertes Kollegium“.

 

 

 

Renate Mohr berichtete von der engen Kooperation mit der Realschule Hückeswagen, durch welche auch ein Austausch von Lehrern praktiziert wird. Das sei sowohl für die Lehrer der Förderschule wie auch der Realschule ein Gewinn, weil so die unterschiedlichen Anforderungen deutlich werden könnten. Das lobte die Ministerin auch besonders, und sagte „ Ihre Schule ist stabil, für Existenzängste gibt es keinen Anlass“.

 

 

 

Sonja Riese übergab der Ministerin einen Brief in welchem das Ministerium aufgefordert wird, an Förderschulen die Relation Schüler / Lehrer zu verbessern. Kritisiert wird  die viel zu hohe Zahl von bis zu 19 Schülern einer Klasse. Das war vor einigen Jahren noch anders, damals gab es Klassen mit nur 14 Schülern.

 

 

 

Ministerin Gebauer hatte  selbst auch mit Schülern der Förderschule sprechen können und bedankte sich ausdrücklich dafür. Sie sagte:“ Die Landesregierung will weniger inklusive Schulen bereitstellen, jene dafür aber besser ausstatten. Wo Kinder und Jugendliche mit und ohne „Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung“ gemeinsam unterrichtet werden, müssen Qualitätsstandards festgeschrieben werden. Zudem sind die Vorgaben für die Mindestgrößen von Förderschulen neu zu regeln. Wir brauchen aber einen Vorlauf, und nehmen das Tempo der rot/grünen Vorgängerregierung heraus. Wir wollen Ruhe ins System bringen. Freut mich, Frau Mohr, dass Sie die Inklusion leben und sich mit dem Regelsystem austauschen“.

 

Minister Pinkwart in Oberberg

Nümbrecht, 26.Mai 2018

Heute hat FDP-NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart das schnelle Internet mit mindestens 100 Megabit für die Gemeinde freigeschaltet.

 

Damit ist Nümbrecht die erste Gemeinde in Oberberg mit schnellem Internet, also Glasfaser bis ans Haus und mindestens 100 Megabit pro Sekunde .Es wurde von FDP-NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart gemeinsam mit Bürgermeister Redenius und FDP Mitgliedern im Gewerbegebiet Elsenroth freigeschaltet. Bereits im August vergangenen Jahres hatte der Minister den Dern Förderbescheid über 27 Millionen hatte Pinkwart schon im August 2017 persönlich übergeben

Pressemitteilung von Jörn Freynick MdL

Pressemitteilung vom 15. Mai 2018

 

Freynick: Landesregierung stärkt offene Kinder und Jugendarbeit im Oberbergischen Kreis

 

Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung stellt in diesem Jahr insgesamt fast 31 Millionen Euro für die offene Kinder und Jugendarbeit zur Verfügung. Der Oberbergische Kreis erhält davon rund 296.000 Euro, wie der Stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Dr. Joachim Stamp dem Landtag mitteilte. Das sind rund 84.000 Euro mehr als im Jahr 2017.

 

Die NRW-Koalition stärkt die Arbeit der freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe vor Ort. "Wir räumen den Kindern damit mehr Chancen ein, ein selbstbestimmtes Leben führen zu können", freut sich Jörn Freynick, FDP Landtagsabgeordneter. "Die offene Kinder- und Jugendarbeit ist ein unverzichtbarer Pfeiler der Familienpolitik der NRW-Koalition. Das Ziel, Kinderarmut zu bekämpfen und Chancengerechtigkeit herzustellen, erreichen wir nur mit einer guten Vernetzung starker Akteure. Dabei spielen niedrigschwellige Angebote eine wichtige Rolle. Mit Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit erreichen wir im Oberbergischen Kreis auch viele junge Menschen, die für andere Formen der Bildungsangebote nur schwer zugänglich sind."

 

 

Fördernehmer (Jugendamt)

Gesamtförderung 2017

Aufwuchs 2018

Gesamtförderung 2018

Stadt Gummersbach

40.450

14.806

55.256

Stadt Radevormwald

20.889

6.326

27.215

Stadt Wiehl

26.294

7.643

33.937

Stadt Wipperfürth

15.485

6.733

22.218

Oberbergische Kreis

109.042

48.737

157.779

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kurzbericht Kulturausschuss am 3. Mai 2018

Der Ausschuss tagte im Schloss Homburg, und hatte dort Gelegenheit, die Ausstellung „Leonardo da Vinci“ unter fachkundiger Führung der neuen Museumspädagogin Miriam Klein zu sehen. Für alle schon erstaunlich was dieser Mann vor über 500 Jahren erfunden hat und auf unzähligen Blättern und Zeichnungen, zum Teil in Spiegelschrift hinterlies. Auch die ausgestellten Nachbauten von verschiedenen Maschinen z.B. einer Brücke, zogen die Mitglieder des Ausschusses in ihren Bann. Bis heute haben schon über 3000 Besucher die Ausstellung gesehen.

Vollständiger Bericht unter Kreistagsfraktion " Berichte"

Immobilienstruktur im Kreis

Gummersbach, 19.April 2018

Zentraler Beratungspunkt der Kreistagssitzung war das Thema künftige Entwicklung der Immobilienstruktur beim Oberbergischen Kreis. Landrat Jochen Hagt und Kreisdirektor Klaus Grootens stellten die Ist- Situation mit alleine 20 Immobilien in der Stadt Gummersbach dar. Überwiegend handelt es sich dabei nicht um geeigneten Büroraum, sondern um Einfamilienhäuser, die u.a. wegen des  Brandschutzes und der fehlenden Barrierefreiheit nicht geeignet sind.

 

Aber auch Teile des Kreishauses aus den 30er- Jahren entsprechen nicht mehr dem Stand der Entwicklung. Geplant ist nun eine Erweiterung am Standort für ca. 400 Arbeitsplätze. Die Detailberatung erfolgt nun in den Ausschüssen, federführend im Bauausschuss,dessen Vorsitzender der Fraktionsvorsitzende der FDP Reinhold Müller ist.

 

Kompletter Bericht unter Kreistagsfraktion " Berichte"

RM

Bericht vom Landesparteitag

Siegen, 15.April 2018

Der FDP Kreisvorsitzende Kloppenburg wurde wieder in den Landesvorstand der NRW FDP gewählt.

 

Der Kreisverband Oberberg der FDP war beim 71.Landespartetag mit sieben Delegierten, unter ihnen der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg, vertreten. Bei den turnusmäßigen Neuwahlen zum Landesvorstand wurde Kloppenburg als Beisitzer in den Landesvorstand wiedergewählt.

 

„Ich freue mich über das Vertrauen und die Wiederwahl in den Landesvorstand“ so Kloppenburg. Er möchte dazu beitragen, dass die in den ersten Monaten von den Freien Demokraten in der NRW Koalition aus CDU und FDP eingeleiteten  Trendwenden zur weiteren Modernisierung des Landes konsequent auch vom Landesvorstand begleitet werden. „Die NRW FDP muss weiter Ideen- und Taktgeber in der Koalition bleiben und dafür eintreten, dass das Gewicht des Landes für eine moderne Politik auch auf Bundesebene eingebracht wird.“

 

Mit dem auf dem Parteitag verabschiedeten Leitantrag habe die NRW FDP die Weichen hervorragend für ein NRW auf den Weg zum Chancenland gestellt. „Ich freue mich, dass ich mich hierbei gerade auch für die Modernisierung und Chancen des ländlichen Raumes in einem starken NRW in die Arbeit des Landesvorstandes in den nächsten Jahren engagieren kann“, so der FDP Kreisvorsitzende. 

 

Integrationsarbeit der Kommunen

Düsseldorf, 12.April 2018

Die Kommunen des Oberbergischen Kreises werden dank der neuen NRW Koaltion aus CDU und FDP bei Ihrer Integrationsarbeit finanziell mit insgesamt 1.678.002,00 Euro entlastet. Im Einzelnen erhalten die Kommunen

Bergneustadt       114.128 Euro                                                         

Engelskirchen     129.353 Euro

Gummersbach    359.695 Euro                                                        

Hückeswagen       98.247 Euro

Lindlar                 128.480 Euro                                                         

Marienheide          83.316 Euro

Morsbach              65.749 Euro                                                         

Nümbrecht            68.680 Euro

Radevormwald   136.941 Euro                                                        

Reichshof           100.576 Euro

Waldbröl             112.389 Euro                                                        

Wiehl                   134.865 Euro

Wipperfürth        145.583 Euro

(JK)

Kreisparteitag

Jörg Kloppenburg weiter Kreisvorsitzender

Marienheide, 10.März 2018

 

 

Bevor der neue Kreisvorstand beim Parteitag in Marienheide gewählt wurde gaben Kreisvorsitzender Jörg KLoppenburg, Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller und Schatzmeister Rainer Röhlig ihre Rechenschaftsberichte ab.

 

 

 

 

 

Kloppenburg berichtete, dass die Mitgliederzahl auf 295 gestiegen sei und  sagte:“ Das ist Ansporn und Verpflichtung für die Zukunft. Er führte weiter aus: In beiden Wahlen sind wir in Oberberg die drittstärkste politische Kraft geworden.

Bei der Landtagswahl entsprach unser Ergebnis dem Landesergebnis oder lag leicht über diesem Ergebnis. Mit 12,6 % sind wir als Freie Demokraten erneut in den Landtag eingezogen und haben Verantwortung in der Landesregierung mit der Bildung der NRW –Koalition übernommen.

 

Bei der Bundestagswahl haben wir in unserem Wahlkreis mit einem hervorragenden Ergebnis mit dazu beigetragen, dass das Ergebnis in NRW und im Bund herausragend war und das Ziel, auf das wir alle gemeinsam hingearbeitet haben, erreicht wurde:   Mit 10,7 % sind wir endlich wieder mit einer starken Fraktion im Deutschen Bundestag vertreten.

 

 

 

Fordern wir gerade auch hier im ländlichen Raum die beste Bildung bis hin zu den Förderschulen und Kindertagesstätten ein und rufen wir die Mittel ab. Wir brauchen hochqualifizierte Haupt- und Realschüler für unser Handwerk, unsere Gewerbe- und Industriebetriebe, für Handel- und Dienstleistung und die Berufskollegs. Binden wir junge Menschen mit der besten Bildung an unsere Region – wir brauchen sie – der Mangel ist heute schon deutlich spürbar. Fordern wir in unseren Parlamenten mutig und offensiv in unseren Stadt- und Gemeinderäten entsprechende Entscheidungen ein. Die Bürger- und Bürgerinnen müssen vor Ort auch durch unsere Arbeit spüren, dass es der NRW Koalition Ernst mit dem Ansinnen ist, NRW an die Spitze zu bringen und von ideologischen Fesseln in allen Lebensbereichen zu befreien“

 

 

Ein paar notwendige Anmerkungen zur Bundestagswahl: Die Sondierungsgespräche endeten mit dem Satz von Christian   „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“  Und schon begann ein durchdachtes FDP bashing. Ja – so mancher prügelt seitdem gerne auch mal auf uns ein. Äußern wir uns zum jüngsten Koalitionsvertrag heißt es gleich – das hättet seid ihr schuld, ihr hättet das verhindern können, ihr seid doch gegangen usw. – Sie kennen das. Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde – lassen wir uns hiervon nicht verunsichern – wir sollten dem mit Stolz,  Rückgrat und unserem „German Mut“ entgegentreten; das wird sich auch wieder geben.

 

 

 

Müller hatte über viele unterschiedliche Themen zu berichten, so zum Nahverkehrsplan mit den Änderungen der Buslinien in Radevormwald und der Planung für einen Schnellbus von Wipperfürth über Hückeswagen bis Leverkusen und Köln.

 

 

Der Breitbandausbau wird in der Gemeinde Nümbrecht schon realisiert, während Hückeswagen und Wipperfürth erst noch die Vergaben an die Firmen erledigen müssen. Die Sicherheitspartnerschaft, an der Hückeswagen wegen eigenen erfolgreichen Ordnungsdienstes nicht beteiligt ist, läuft in den anderen 12 Städten und Gemeinden gut.

 

 

Anschließend wurde der komplette , seit 2016 agierende, 9köpfige  Kreisvorstand , wiedergewählt. Damit sind die Nordkreisstädte Hückeswagen mit dem Vorsitzenden Jörg Kloppenburg und dem Pressesprecher  Gerhard Welp, sowie Radevormwald mit der stellv. Vorsitzenden Annette Pizzato und Schatzmeister Rainer Röhlig  weiter sehr gut vertreten.

 

 

 

Mehr Flexibiltät für Offene Ganztagsschulen

Gummersbach, 21.Februar 2018

FDP- Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg und Kreistagsfraktionsvorsitzender Reinhold Müller: „Ministerin Gebauer räumt den Eltern wichtige Freiheit in der Freizeitgestaltung ihrer Kinder ein“

 

 „Wir begrüßen es sehr, dass die Teilnahme an der OGS nicht länger bis 16 Uhr Pflicht ist, sondern von den Eltern selbstbestimmt gehandhabt werden kann“, freuen sich Jörg Kloppenburg und Reinhold Müller. „Die Ministerin Gebauer hat mit dieser Klarstellung die Zeichen der Zeit erkannt. Die neue Regelung gibt den Eltern die Möglichkeit, die Aktivitäten mit und für ihre Kinder individuell zu planen. So ist auch die Teilnahme am außerschulischen Vereinsleben für die Kinder zeitlich wieder möglich.“ Kloppenburg ist überzeugt: „Davon werden die Vereine in Oberberg profitieren – eine Entwicklung, die wir als Freie Demokraten sehr unterstützen“.

 

Die Teilnahme der Grundschüler am offenen Ganztag (OGS) wird durch einen Erlass, den die NRW Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am 19. Februar in Kraft setzte, flexibler. Dadurch haben Eltern ab sofort die Möglichkeit, ihre Kinder während der Zeiten des offenen Ganztags an Aktivitäten in Sport- und Brauchtumsvereinen, Musikschulen oder familiären Veranstaltungen teilnehmen zu lassen. Gerade die Vereine haben bei ihrer Jugendarbeit unter dem verpflichtenden Ganztag erheblich gelitten, so Müller abschließend.

 

Juli-Vorsitzende wiedergerwählt

Gummersbach, 17.Februar 2018

 

Der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg war am Samstag Gast beim o. Kreiskongreß der JuLis Oberberg. Er gratulierte der neuen und alten Kreisvorsitzenden Julia Friedrichsen zu ihrer Wiederwahl.

(GW)

Katerfrühstück

Düsseldorf, 14.Februar 2018

Der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg besuchte am Aschermittwoch das "Politische Katerfrühstück", zu dem die NRW FDP nach Düsseldorf in die "Seifenfabrik Dr. Thompson's" eingeladen hatte. Ein gelungenes neues Veranstaltungsformat der Landespartei mit Live-Musik und Aschermittwochsreden der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (MdB) und dem stellvertretenden NRW-Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden Dr. Joachim Stamp (MdL). Der Kreisvorsitzende tauschte sich über das aktuelle politische Geschehen u.a. mit Jan-Frederik Kremer (FDP), Leiter des NRW Regionalbüros der Friedrich-Naumann-Stiftung aus. (JK)

 

Neujahrsempfang

Düsseldorf, 14.Januar 2018

Neujahrsempfang von Landespartei und Landstagsfraktion

Der Andrang war wieder einmal groß. Der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg hatte aus den hiermit verbundenen Verkehrs- und Parkplatzproblemen in den vergangenen Jahren gelernt. Dank frühzeitiger Anreise gab es keine Parkplatzprobleme und kein Warten im bis zur A 44 reichenden Rückstau der angereisten Gäste.

 

Über 1700 Gäste waren in diesem Jahr der Einladung gefolgt, um den Reden des stellvertetenden Ministerpräsidenten und FDP Landesvorsitzenden Dr. Joachim Stamp, des FDP Generalsekretärs Johannes Vogel und des Bundesvorsitzenden Christian Lindner zu folgen. Jeder Redner setzte interessante und wichtige Akzente, die für das politische Jahr 2018 auch neue Impulse in der Kreisarbeit geben können.

 

Vom Kreisverband Oberberg waren u.a. folgende Mitglieder zum Empfang in das Maritim Hotel Düsseldorf gereist: Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg, die stellvertr. Kreisvorsitzende Annette Pizzato, aus dem OV Waldbröl: der Vorsitzende Detlef Baldamus mit Ehefrau, der Vorsitzende der FDP Fraktion Herbert Greb mit Ehefrau, das Ehepaar Grüber und unser Neumitglied Till Idelberger mit Lebensgefährtin, aus Engelskirchen der Fraktionsvorsitzende Christopher Skerka und aus Lindlar das Ehepaar Pröpper. Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Empfang bot zudem erneut Gelegenheit zu zahlreichen interessante Gesprächen am Rande. (JK)

 

Landesparteitag wählt Beisitzer Kloppenburg

Neuss, 25.November 2017

 

 

Die NRW FDP wählte am vergangenen Samstag auf ihrem außerordentlichen

 

Landesparteitag in Neuss den stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes NRW Dr. Joachim Stamp zu ihrem neuen Landesvorsitzenden, nachdem Christian Lindner den Vorsitz wie angekündigt abgegeben hatte, um sich ganz auf das Amt des Bundesvorsitzenden zu konzentrieren.

 

 

 

Auf den durch die Wahl von Dr. Stamp frei gewordenen Platz eines Beisitzers im Landesvorstand wurde der Kreisvorsitzende der FDP Oberberg Jörg Kloppenburg auf Vorschlag des Vorstandes des Bezirksverbandes Köln gewählt.

 

 

 

In seiner Vorstellungsrede hatte Kloppenburg zuvor noch einmal deutlich gemacht, dass er es ausdrücklich begrüßt habe, dass Christian Lindner und das Sondierungsteam die Gespräche beendet und damit Rückgrat bewiesen hätten.

 

 

 

Der FDP Kreisvorsitzende freut sich auf die Mitarbeit im Landesvorstand. „Ich kann zukünftig so auch die Interesse unseres Kreisverbandes unmittelbar in die Entscheidungen der Landes FDP einbringen“ so Kloppenburg nach seiner Wahl zum Beisitzer.

 

Christian Lindners Brief an die Parteifreunde

Berlin, 20.November 2017

Christian Lindner schreibt:

Das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die demokratischen Parteien vor eine große Herausforderung  gestellt. Es war vermutlich der komplizierteste Prozess zur Sondierung einer möglichen Regierungsbildung, den die Bundesrepublik Deutschland je gesehen hat. Seit dem 18. Oktober bis in den Abend des 19. Novembers hinein, haben CDU, FDP, Grüne und CSU vermessen, ob trotz der sehr unterschiedlichen Wähleraufträge eine stabile Regierungsbildung zum Wohle unseres Landes möglich ist.

 

Vollständiger Text hier:

Berlin, 19.November 2017

Jamaika-Gespräche beendet

Jörg KLoppenburg:  Der Bundesvorsitzende und das Sondierungsteam haben Rückgrat bewiesen - für unsere Wählerinnen und Wähler, die mit uns eine Modernisierung und eine Trendwende wollen. 

FDP begrüßt regionalen Einplanungsvorschlag zum Kommunalen Straßenbau 2018

Köln, 14.November 2017

Die FDP  im Regionalrat Köln begrüßt, dass nunmehr nach längerer Pause wieder im erheblichen Umfang Landesmittel für den kommunalen Straßenbau auch im Oberbergischen Kreis zur Verfügung stehen.

 

FDP- Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller: „Durch das zwischenzeitliche Auslaufen der Fördermaßnahmen nach dem Entflechtungsgesetz, musste z.B. der Oberbergische Kreis dringende Maßnahmen aus Eigenmitteln finanzieren.“ 

 

Nunmehr stehen nach dem Vorschlag der Bezirksregierung Köln am 14.11.17 in der Verkehrskommission folgende Maßnahmen für 2018 in Oberberg an:

 

1.     Bergneustadt:  Am Räschen von Hunschlade nach Löhstraße

 

2.     Bergneustadt: Arbeiten am Südring zur B 55

 

3.     Gummersbach: Kreisverkehrsplatz Schulstraße in Dieringhausen

 

4.     Gummersbach:  Erneuerung Vosselstraße

 

5.     Marienheide: Ausbau der Verbindungstraße von Gimborn nach Leiberg

 

6.     Morsbach:  Erneuerung des Brückenbauwerks Heinrich- Halberstadt – Weg

 

7.     Wipperfürth: Erneuerung Streckenabschnitt  Kreuzberg  bis Rote Höhe

 

8.     Wipperfürth: Erneuerung  Kreuzberg/ Westfalenstraße nach Halver

 

9.     Oberbergischer Kreis Erneuerung der K 30 in Wippperfürth- Kreuzberg 10.

 

10.  Oberbergischer Kreis :  Umbau der K 29 in Lindlar- Unterommer

 

Reinhold Müller, der auch Vorsitzender des für die Kreisstraßen zuständigen Kreisbauausschuss in Oberberg ist:  „Nunmehr kommen aus diesem Programm ca. 3,5 Mio. € nach Oberberg. Damit wird im Sinne der neuen Landesregierung von CDU und FDP auch dem Straßenverkehr im ländlichen Raum wieder mehr Bedeutung beigemessen.“  Allerdings ist der Rückstand im ganzen Land NRW  erheblich. Dies wird auch durch die zahlreichen Anmeldungen für das Programm 2019 deutlich. Es bleibt zu hoffen, dass der Landesverkehrsminister diesem Umstand auch künftig finanziell Rechnung trägt.

 

Bundestagswahl 2017

Oberberg, 25. September 2017

Mit einem Wahlergebnis von 13,8% bei der Bundestagswahl  liegt die FDP Oberberg über dem Bundesdurchschnitt (10,7 %).Leider konnte der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg nicht in den Bundestag einziehen.

Eröffnung der St. Antoniusförderschule

Lindlar, 27.September 2017

Yvonne Gebauer , neue Schulministerin in NRW, eröffnete die St. Antoniusförderschule in Lindlar. Der FDP Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg, die Ehrenvorsitzende Ina Albowitz-Freytag und der Vorsitzende der FDP Fraktion in Lindlar Harald Friese machten mit ihrer Anwesenheit deutlich: Die Förderschulen und der Erhalt die Wahlfreiheit der Eltern sind uns für die beste Bildung unserer Kinder wichtig. Freie Demokraten des Kreisverbandes unterstützen die politischen Entscheidungen der neuen Schulministerin in vollem Umfang.

Bundestagswahl 2017

Gummersbach, 24. September 2017, 21:00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am Wahlabend Treffen  in der Theodor-Heuss-Akademie zur Diskussion über das hervoragende Ergebnis von knapp

8% Erstimmen und fast 14% Zweitstimmen für die FDP Oberberg

Hückeswagen/Wipperfürth, 22.September 2017

Dr.Hermann Otto Solms besuchte Firmen in Oberberg

Heute besuchte Dr. Herrmann Otto Solms zusammen mit dem Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Jörg Kloppenburg sowie weiteren FDP-Mitgliedern die Firma Pflitsch in Hückeswagen. Der Spezialist für Kabelverschraubungen weckte das Interesse des früheren Vizepräsidenten des Bundestags und hessischen FDP Bundestagskandidaten, ist doch sein vorrangiges Thema die Energie.

 

 

Im Gespräch der FDP Delegation mit dem geschäftsführenden Gesellschafter Roland Lenzing und Prokurist Volker Jung und bei der Besichtigung des Werkes wurden die Aktivitäten des zweitgrößten Hückeswagener Betriebs besprochen.Es werden sowohl Kabelverschraubungen wie Kabelkanäle produziert. Die Geschäftslage ist sehr gut, es werden weitere Mitarbeiter gesucht.

 

Anschließend traf die FDP Delegation  bei der BEW Wipperfürth den Geschäftsführer Jens Langner und den Vertriebschef Oliver Rackow. Die BEW hat120 Mitarbeiter und bedient auf einer Fläche von 310qkm2 (  so groß wie München! ) 90000 Einwohner . Sie hat sich seit einiger Zeit vom reinen Energielieferanrten breiter , auch in Richtung Breitbandausbau weiter entwickelt. Vor allem durch die Energiewende und die Digitalisierung wurde das Konzept kundenfreundlich angepasst.

 

Bezogen auf die Elektromobiltät konnte Herr Langer berichtren, dass die BEW in ihrem Gebiet 24 Ladepunkte besitzt und selbst 11 Elektrofahrzeuge unterhält. Dr. Solms fand sehr interessant welche neue Strukturen sich im ländlichen Raum entwickeln.

 

Podiumsdiskussion im Kolpinghaus

Hückeswagen, 30.August 2017

Alle sechs oberbergischen Bundestagskandidaten waren ins Hückeswagener Kolpinghaus gekommen um ihre Positionen und die ihrer Parteien zur Wahl am 24.September darzustellen.

 

Das Saal war mit fast 150 Besuchern gut besetzt, und Moderator Ingo Lamberti befragte in zwei Blöcken die fünf Herren J.Kloppenburg, Dr.Brodesser, M.Braun, D.Agu, S.Zuehlke  und als einzige Dame M. Engelmeier MdB.

 

 

 

Naturgemäß war das Themenspektrum weit gefasst, es reichte von Rente und Arbeit bis zu innerer Sicherheit und Flüchtlingskrise. Jörg Kloppenburgs „ Herzensthema „ ist die Digitalisierung und damit einhergehend der Breitbandausbau, aber auch die Bildungspolitik, die ihn als Elternratsvorsitzender an einem Gymnasium besonders bewegt.

 

 

 

Durch ein Statement von Herrn Brodesser CDU mit seiner Äußerung zum „C“ in seiner Partei, welches wieder mehr Gewicht bekommen sollte, wurde die Diskussion kurzeitig etwas hitziger. Jörg Kloppenburg sagte dazu „ Wir sind eine säkulare Gesellschaft. Es gibt nicht umsonst im Grundgesetz die Trennung von Kirche und Staat“

 

 

 

Schulministerin Yvonne Gebauer in Gummersbach

Gummersbach, 22.August 2017

Die neue FDP Schulministerin Yvonne Gebauer kam zu einem Gespräch ins Gummersbacher Rathaus. Dort wurde sie begrüßt vom Beigeordneten Raoul  Haldíng-Hoppenheit und dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich von Trotha.

 

 

 

Die Ministerin trug sich ins Golden Buch der Stadt ein. Dann gab es eine umfangreiche Präsentation der Schulen in der Kreisstadt durch den Beigeordneten.Yvonne Gebauer nannte auch den Grund für Kommen. Es sei ihr wichtig die Situation der Schulen an Ort und Stelle besser kennenzulernen. Sie wolle in ihrem Amt „ein wohnortnahes Schulangebot sichern“

 

 

 

In der anschließenden Diskussion mit den weiteren Kommunalpolitikern, so Bundestagskandidat Jörg Kloppenburg, und den Fraktionsmitgliedern Elke Wilke und Ursula Anton , und dem stellv. Landrat Friedrich Wilke wurde hervorgehoben, dass durch die neue Ministerin in einer ihrer ersten Amtshandlungen die von der vorherigen rot/grünen Landesregierung beschlossene Auflösung  der Jakob-Moreno-Schule rückgängig gemacht hatte.

 

 

 

Jörg Kloppenburg sprach den Erhalt aller bisherigen Schulformen, und die Lehrerversorgung im ländlichen Raum an. Nach seiner Meinung hat die alte Landesregierung die Gesamtschulen bevorzugt. Er bat Frau Gebauer, dies nicht weiter zu verfolgen. Sie erwiderte, sie werde keine Schulform bevorzugen.

GW

 



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