Berichte

Bericht aus der Fraktiossitzung

Wiehl, 20.November 2017

 

 

In der turnusmäßigen Sitzung der Fraktion im Waldhotel Tropfsteinhöhle  Wiehl war das Hauptthema die Beratung des Nahverkehrsplans.

 

 

 

Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller hatte dazu den Dezernenten Uwe Stranz eingeladen. Dieser erläuterte die Vorlage der Verwaltung für die kommende Sitzung des Kreis-Ausschusses nach der Prüfung und Einarbeitung der Anregungen der Städte , welche auf 409 Seiten zusammengefasst sind. Die wichtigsten Vorhaben sind:

 

 

  1. Im Kreisnorden  die Schnellbuslinie Leverkusen – Wermelskirchen – Hückeswagen –

 

Wipperfürth (mit getrennter Anbindung Radevormwald) mit Kosten in Höhe von ca. 410.000 Euro.

 

 

  1. In der Kreismitte die Schnellbuslinie Gummersbach-Wiehl mit Kosten in  Höhe von ca. 170.000 Euro
  2. Im Kreissüden die Linie zwischen Waldbröl und Windeck (Verlängerung der Linie 342 bis Rosbach) mit Kosten in Höhe von ca. 250.000 Euro. 

 

 

Zu den weiteren aufgelisteten Linienvorschlägen sollen Umsetzungsentscheidungen nach Erstellung entsprechender Projekt-, Betriebs- und Finanzierungsstudien erfolgen. Einschließlich der anderen Vorschläge und Verbesserungen des öffentlichen Bus-Verkehrs im  Kreis ergibt sich ein Gesamtaufwand von 1,748 Mio €.

 

 

 

Anschließend wurde die Entscheidung der FDP vom Vorabend, die Sondierungsgespräche abzubrechen diskutiert. Vorherrschende Meinung war, auch bei den Nicht FDP-Mitgliedern, dass die Entscheidung von Christian Lindner richtig und nachvollziehbar war

 

Bericht aus dem Kultur-Ausschuss

Lindlar, 7.September 2017

Zum wiederholten Mal tagte der Kulturausschuss ausserhalb der Kreisstadt, diesmal im Rathaus Lindlar. , wo Bürgermeister Dr. Ludwig einen Überblick über die Arbeit des Fachbereichs Kultur gab. Zwei feste Mitarbeiter sind eingesetzt. Der Jahresetat liegt bei 160 Tausend € pro Jahr. Die eigene Bibliothek wird mit Unterstützung durch die Verwaltung ehrenamtlich geführt. Da man für das Archiv Platz brauchte wird z.Zt. ein Anbau ans Rathaus errichtet, welcher in zwei Etagen auch Unterkunft für 40 Flüchtlinge bieten wird. Der Bürgermeister hob hervor, dass dies wohl einzigartig in der Bundesrepublik sei.

 

Danach stellten Geschäftsführer Michael Kamp und der Vorsitzende des Fördervereins die aktuelle Arbeit des Freilichtmuseums Lindlar Auf etwa 35ha Fläche werden seit fast  30 Jahren  mit ca 60 Mitarbeitern viele Tausend Besucher im Jahr gezählt., allein der Förderverein hat über 1700 Mitglieder. Rund 60% der Besucher kommen aus Oberberg und Rhein-Berg.

 

Die vielfältigen Aktionen und der Aufbau des Museums wurden von allen Ausschuss-mitgliedern begrüßt, einige wollen das Museum bald wieder selbst besuchen.

Pressemitteilung

Gummersbach, 19.Juli 2017

 

 

FDP/FWO/DU – Kreistagsfraktion Oberberg

begrüßt Initiativen der Landesregierung

 

 

 

Unmittelbar nach Amtsantritt hat sich der neue Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) des drängenden Problems der Unterfinanzierung der Kitas in NRW angenommen. Reinhold Müller, Fraktionsvorsitzender im Kreistag begrüßt die Aktivitäten seines Parteifreundes ausdrücklich:

 

 

 

„Wir standen im letzten Jahr wegen der Passivität der rot-grünen Landesregierung bei den Kitas in Oberberg vor einer dramatischen Situation, die zur Aufgabe von sieben Kindergärten durch die AWO geführt hat.“ Aber auch andere Träger haben  mit den aktuellen Sätzen große Probleme.

 

 

 

Mit dem Kita- Rettungsprogramm zieht Joachim Stamp  jetzt die Notbremse. Im zweiten Schritt muss das Kibitz (Kinderbildungsgesetz) den strukturellen Kostensteigerungen der letzten Jahre angepasst werden. Die frühere Landesregierung hat das Kibitz zwar stets kritisiert, aber keine wirklichen Verbesserungen vorgenommen. Im Sinne der Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher muss die Kinderbetreuung dauerhaft auf solide Füße gestellt werden, um bestehende Ängste abzubauen.

 

 

 

Mit dem Sofortprogramm zum Erhalt der Förderschulen hat die neue Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ebenfalls einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Förderschullandschaft auch in Oberberg eingeleitet.

 

 

 

Leider konnten aufgrund der Auslaufbestimmungen der alten Landesregierung nicht mehr alle Einrichtungen gerettet werden, aber für viele Förderschulen kommt die Rettung gerade noch rechtzeitig. Die FDP hält an den grundsätzlichen Zielen der Inklusion fest, aber es müssen zunächst die geeigneten Rahmenbedingungen für ein gemeinsames Lernen geschaffen werden. Frau Löhrmann (Grüne) hatte hier leider das Kind mit dem Bade ausgeschüttet und Kinder, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer mit den Problemen allein gelassen.

 

( RM )

 

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