Berichte

Bericht vom Kultur-Ausschuss

Nümbrecht, 3. Mai 2018

Der Ausschuss tagte im Schloss Homburg, und hatte dort Gelegenheit, die Ausstellung „Leonardo da Vinci“ unter fachkundiger Führung der neuen Museumspädagogin Miriam Klein zu sehen. Für alle schon erstaunlich was dieser Mann vor über 500 Jahren erfunden hat und auf unzähligen Blättern und Zeichnungen, zum Teil in Spiegelschrift hinterlies. Auch die ausgestellten Nachbauten von verschiedenen Maschinen z.B. einer Brücke, zogen die Mitglieder des Ausschusses in ihren Bann. Bis heute haben schon über 3000 Besucher die Ausstellung gesehen.

 

 

 

Museumsdirektorin Dr.Gudrun Sievers-Flägel und Kulturdezernent Klaus Grootens zogen danach  ein Resumè der vergangenen Saison 2017 von Schloss Homburg. Prinzipiell hat sich die unterschiedliche Art von Ausstellungen, Veranstaltungen und Vermietung gut entwickelt und ist gegenüber den Vorjahren etwas verbessert. Insgesamt sind die Aufwendungen von ca 1240000.-€ auf 134000.-€ gestiegen. Dabei sind jedoch gegenüber der Planung die eingenommen Eintrittsgelder zu gering. Nach den Berichten wurden in einer längeren Diskussion Anregungen , z.B. stärkere Präsens des Museums in den sozialen Medien, vorgetragenomburg.

 

Immobilienstruktur Kreisverwaltung

Gummersbach, 19.April 2018

Zentraler Beratungspunkt der heutigen Kreistagssitzung war das Thema künftige Entwicklung der Immobilienstruktur beim Oberbergischen Kreis. Landrat Jochen Hagt und Kreisdirektor Klaus Grootens stellten die Ist- Situation mit alleine 20 Immobilien in der Stadt Gummersbach dar.

 

Überwiegend handelt es sich dabei nicht um geeigneten Büroraum, sondern um Einfamilienhäuser, die u.a. wegen des  Brandschutzes und der fehlenden Barrierefreiheit nicht geeignet sind. Aber auch Teile des Kreishauses aus den 30er- Jahren entsprechen nicht mehr dem Stand der Entwicklung. Geplant ist nun eine Erweiterung am Standort für ca. 400 Arbeitsplätze. Die Detailberatung erfolgt nun in den Ausschüssen, federführend im Bauausschuss ,dessen Vorsitzender der Fraktionsvorsitzende der FDP Reinhold Müller ist.

 

 

Weiter beschloss der Kreistag einstimmig, die erforderlichen Mittel zur Vorbereitung der Regionale 2025 vorzufinanzieren, da es aktuell keinen verabschiedeten Bundeshaushalt gibt.

 

 

Bei den Anträgen begründeten die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien Michael Stefer (CDU)  und Reinhold Müller (FDP/FWO/DU) den gemeinsamen Antrag für einen Doppelhaushalt 2019/2020. Müller betonte die erfolgreiche Nutzung dieses Instrumentes der Haushaltsführung, da die meisten Haushaltspositionen unstreitig sind und dennoch auf einer Vielzahl von Ebenen in Kreistag und Verwaltung beraten werden müssten. Zudem gäbe es für die Kommunen mehr Planungssicherheit und Baumaßnahmen könnten schneller abgewickelt werden.  Selbst die bislang kritischen Grünen und Linken stellten heraus, dass sich der Doppelhaushalt in Oberberg  bewährt. Somit blieb die SPD mit ihrer Kritik alleine; alle anderen Fraktionen stimmten zu.

 

 

Mit einem gemeinsamen Schauantrag versuchten SPD und Grüne die aufgeheizte Stimmung zum Verkauf personenbezogener Daten für sich zu nutzen. So sollte der Landrat aufgefordert werden, dass der Oberbergische Kreis keine Daten herausgibt und er auch auf die Kommunen einwirken solle, gleiches zu tun. In der Debatte verwiesen für die FDP- Fraktion Prof. Dr. Friedrich Wilke und Reinhold Müller auf die Rechtslage und auf die Tatsache, dass der Kreis keine Daten verkaufen darf und will. Für die Kommunen stellt sich die Rechtslage anders da, hier aber sollte, so Reinhold Müller, der Kreis sich nicht unnötig in die Aufgaben der Kommunen einmischen. Derartige Anträge  gehören in die Stadträte. Ungeachtet dessen wurde SPD- Fraktionsvorsitzender Ralf Wurth beleidigend und forderte dringend eine namentliche Abstimmung, um auf die „Verantwortungslosigkeit“  der Mehrheitsfraktionen hinzuweisen. In dieser Abstimmung  wurde der Antrag mit 31:22 Stimmen  abgelehnt.

 

RM

 

Bericht aus dem Kultur-Ausschuss

Gummersbach, 22.Februar 2018

In der Sitzung im Hohenzollernbad wurde zunächst über die Weiterentwicklung der Onleihe in der Kreis- und Stadtbücherei  gesprochen. Christian Bürgin , Leiter der Bücherei, sagte, es solle in diesem Jahr eine Kooperation mit dem „Gemeinschaftsverbund Bergische Online“, zu welchem weitere 12 öffentliche Büchereien im Oberbergischen und Rheinisch-Bergischen Kreis gehören,  eingegangen werden. Dadurch wird das bisherige Medienangebot in Gummersbach mit etwa 3000 Titeln um fast 12000 Titel erweitert. Das dient der Verbreiterung des Angebotes , zumal  bisher in Gummersbach Belletristik und Hörbücher , in dem Bergischen Verbund aber auch viele Sachbuchtitel ausgeliehen werden können.

 

 

 

Einen umfassenden Überblick der geplanten Veranstaltungen im Schloss Homburg gab die Leiterin des Kultur- und Museumsamts, Dr. Gudrun Sievers-Flägel. Aus der Vielzahl von über fünfzehn Kulturprogrammen im ersten Halbjahr mit Mittelaltermarkt, Mühlentag, Photographie und Musik sind herausragend die Ausstellung „Leonardo da Vinci , Erfinder und Wissenschaftler“ und „Zug der Kraniche“ zu nennen.

 

 

 

Nach technischen Schwierigkeiten konnte Kreisdirektor Klaus Grootens noch den neuen, einminütigen Videoclip über Schloss Homburg zeigen, der demnächst auf der homepage www.schloss-homburg.de zu sehen sein wird.

 

 

 

Der Antrag der Fraktion Linke „ Schüler/innen-Kulturpreis , Gegen das Vergessen, gegen den Faschismus „ wurde wegen Beratungsbedarfs der CDU- und der SPD-Mitglieder an den Kreis-Ausschuss verwiesen.

 

Bericht aus der Fraktiossitzung

Wiehl, 20.November 2017

 

 

In der turnusmäßigen Sitzung der Fraktion im Waldhotel Tropfsteinhöhle  Wiehl war das Hauptthema die Beratung des Nahverkehrsplans.

 

 

 

Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller hatte dazu den Dezernenten Uwe Stranz eingeladen. Dieser erläuterte die Vorlage der Verwaltung für die kommende Sitzung des Kreis-Ausschusses nach der Prüfung und Einarbeitung der Anregungen der Städte , welche auf 409 Seiten zusammengefasst sind. Die wichtigsten Vorhaben sind:

 

 

  1. Im Kreisnorden  die Schnellbuslinie Leverkusen – Wermelskirchen – Hückeswagen –

 

Wipperfürth (mit getrennter Anbindung Radevormwald) mit Kosten in Höhe von ca. 410.000 Euro.

 

 

  1. In der Kreismitte die Schnellbuslinie Gummersbach-Wiehl mit Kosten in  Höhe von ca. 170.000 Euro
  2. Im Kreissüden die Linie zwischen Waldbröl und Windeck (Verlängerung der Linie 342 bis Rosbach) mit Kosten in Höhe von ca. 250.000 Euro. 

 

 

Zu den weiteren aufgelisteten Linienvorschlägen sollen Umsetzungsentscheidungen nach Erstellung entsprechender Projekt-, Betriebs- und Finanzierungsstudien erfolgen. Einschließlich der anderen Vorschläge und Verbesserungen des öffentlichen Bus-Verkehrs im  Kreis ergibt sich ein Gesamtaufwand von 1,748 Mio €.

 

 

 

Anschließend wurde die Entscheidung der FDP vom Vorabend, die Sondierungsgespräche abzubrechen diskutiert. Vorherrschende Meinung war, auch bei den Nicht FDP-Mitgliedern, dass die Entscheidung von Christian Lindner richtig und nachvollziehbar war

 

Bericht aus dem Kultur-Ausschuss

Lindlar, 7.September 2017

Zum wiederholten Mal tagte der Kulturausschuss ausserhalb der Kreisstadt, diesmal im Rathaus Lindlar. , wo Bürgermeister Dr. Ludwig einen Überblick über die Arbeit des Fachbereichs Kultur gab. Zwei feste Mitarbeiter sind eingesetzt. Der Jahresetat liegt bei 160 Tausend € pro Jahr. Die eigene Bibliothek wird mit Unterstützung durch die Verwaltung ehrenamtlich geführt. Da man für das Archiv Platz brauchte wird z.Zt. ein Anbau ans Rathaus errichtet, welcher in zwei Etagen auch Unterkunft für 40 Flüchtlinge bieten wird. Der Bürgermeister hob hervor, dass dies wohl einzigartig in der Bundesrepublik sei.

 

Danach stellten Geschäftsführer Michael Kamp und der Vorsitzende des Fördervereins die aktuelle Arbeit des Freilichtmuseums Lindlar Auf etwa 35ha Fläche werden seit fast  30 Jahren  mit ca 60 Mitarbeitern viele Tausend Besucher im Jahr gezählt., allein der Förderverein hat über 1700 Mitglieder. Rund 60% der Besucher kommen aus Oberberg und Rhein-Berg.

 

Die vielfältigen Aktionen und der Aufbau des Museums wurden von allen Ausschuss-mitgliedern begrüßt, einige wollen das Museum bald wieder selbst besuchen.

Pressemitteilung

Gummersbach, 19.Juli 2017

 

 

FDP/FWO/DU – Kreistagsfraktion Oberberg

begrüßt Initiativen der Landesregierung

 

 

 

Unmittelbar nach Amtsantritt hat sich der neue Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) des drängenden Problems der Unterfinanzierung der Kitas in NRW angenommen. Reinhold Müller, Fraktionsvorsitzender im Kreistag begrüßt die Aktivitäten seines Parteifreundes ausdrücklich:

 

 

 

„Wir standen im letzten Jahr wegen der Passivität der rot-grünen Landesregierung bei den Kitas in Oberberg vor einer dramatischen Situation, die zur Aufgabe von sieben Kindergärten durch die AWO geführt hat.“ Aber auch andere Träger haben  mit den aktuellen Sätzen große Probleme.

 

 

 

Mit dem Kita- Rettungsprogramm zieht Joachim Stamp  jetzt die Notbremse. Im zweiten Schritt muss das Kibitz (Kinderbildungsgesetz) den strukturellen Kostensteigerungen der letzten Jahre angepasst werden. Die frühere Landesregierung hat das Kibitz zwar stets kritisiert, aber keine wirklichen Verbesserungen vorgenommen. Im Sinne der Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher muss die Kinderbetreuung dauerhaft auf solide Füße gestellt werden, um bestehende Ängste abzubauen.

 

 

 

Mit dem Sofortprogramm zum Erhalt der Förderschulen hat die neue Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ebenfalls einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Förderschullandschaft auch in Oberberg eingeleitet.

 

 

 

Leider konnten aufgrund der Auslaufbestimmungen der alten Landesregierung nicht mehr alle Einrichtungen gerettet werden, aber für viele Förderschulen kommt die Rettung gerade noch rechtzeitig. Die FDP hält an den grundsätzlichen Zielen der Inklusion fest, aber es müssen zunächst die geeigneten Rahmenbedingungen für ein gemeinsames Lernen geschaffen werden. Frau Löhrmann (Grüne) hatte hier leider das Kind mit dem Bade ausgeschüttet und Kinder, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer mit den Problemen allein gelassen.

 

( RM )

 

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