FDP Oberberg

FDP Oberberg begrüßt finanzielle Hilfen

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag und im Regionalrat, Reinhold Müller begrüßt die die Kommunalhilfen der Landesregierung:

„Durch das Investitionspaket „Nordrhein-Westfalen-Programm I“ erhalten die Kommunen in Oberberg durch Land und Bund Geld, um Corona bedingte Einnahmeausfälle zu kompensieren.

Mich freut hier insbesondere, dass Ausfälle bei Gewerbesteuereinnahmen, welche die Haupteinnahmequelle der Kommunen sind, kompensiert werden sollen. Auch die Unterstützung des kommunalen ÖPNV bei Corona bedingten Kosten, ist ein guter Schritt, um die Städte und Gemeinden zu entlasten.

Mit weiteren Kostenübernahmen im Bereich der Städtebauförderung und der Erhaltungsinvestitionen für die kommunale Verkehrsinfrastruktur macht das Land ein wichtiges Hilfsangebot, um in diesem Bereich weiter investieren zu können.“