FDP Oberberg

Bertlin, 26.April 2016

Bericht vom Bundesparteitag

BRD – Beta Republik Deutschland

Unter dem Motto „Beta Republik Deutschland“ trafen sich die 660 Delegierten in Berlin zum 67. ordentlichen Bundesparteitag. Aus dem Kreisverband Oberberg waren die drei Delegierten Christopher Skerka, Jörg von Polheim und der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg anwesend.


Der Parteitag begann mit der Würdigung der verstorbenen Parteifreunde Hans-Dietrich Genscher und Guido Westerwelle.

In den anschließenden Antragsberatungen, die am Sonntag am frühen Nachmittag endeten, fand der Satzungsänderungsantrag des Bundesvorstandes, Beiträge zukünftig zentral einzuziehen, nicht die erforderliche Mehrheit – ein Ergebnis, dass der Kreisvorstand in der Vorbereitung mit den Delegierten des oberbergischen Kreises angestrebt hatte.

Verabschiedet wurden der 20seitige Leitantrag des Bundesvorstandes zu den „Chancen der digitalen Gesellschaft“ sowie ein Antrag zur „Modernen Alterversorgung“. Alle Anträge und Ergebnisse können auf der Homepage der FDP (www.fdp.de) nachgelesen werden.

In seiner großartigen Rede hob der Bundesvorsitzende Christian Lindner noch einmal die Veränderungen der FDP hervor. Die FDP wolle von den Menschen gewählt werden, „die unsere Prinzipien teilen, unsere Programme gut finden. Überzeugungswähler.“ Die Trendwende nach dem katastrophalen Wahlergebnis 2013 sei erreicht – ein Ausruhen gebe es aber nicht. Wir Freien Demokraten müssten weiterhin und ständig an „unserer politischen Substanz“ arbeiten.

Abends fand wieder die klassische liberale Party statt, die derart beliebt ist, dass zu den 800 vorhandenen Eintrittsbändern noch rund 400 nachgemacht werden mussten.

Wie bei Parteitagen üblich, wurden und konnten am Rande und auf der Party viele interessante und aufschlussreiche Gespräche geführt werden.

Die Fahrt nach Berlin hat sich gelohnt. Der Input war groß und kann weiter für die Parteiarbeit vor Ort und die kommenden Wahlen positiv genutzt werden.
JK

Gummersbach, 11.April 2016

Kreisvorstand nominiert Jörg Kloppenburg

Der Kreisvorstand der Freien Demokraten beschloss in seiner letzten turnusmäßigen Sitzung Anfang April einstimmig, den Kreisvorsitzenden Jörg Kloppenburg auf der Kreiswahlversammlung Anfang Juli 2017 als Kandidaten der FDP Oberberg für die Bundestagswahl 2017 vorzuschlagen.

Jörg Kloppenburg, Rechtsanwalt, ist seit März 2015 Kreisvorsitzender der Freien Demokraten in Oberberg. Er war bereits in den 1980er Jahren für die FDP in Remscheid auf verschiedenen Ebenen partei- und kommunalpolitisch tätig. Seit langem ist er in der FDP Hückeswagen als Ortsvorsitzender und Ratsmitglied politisch engagiert.

Die nordrheinwestfälische FDP wird im Spätherbst die Reserveliste für die Bundestagswahl festlegen. Eine Entscheidung der Kreis FDP ist daher bereits zum jetzigen Zeitpunkt erforderlich, damit die weiteren Beratungen auf den verschiedenen Ebenen geführt werden können.

Die oberbergischen Freien Demokraten werden sich dafür einsetzen, dass Jörg Kloppenburg auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt wird, um nach einer für die FDP erfolgreichen Bundestagswahl im Herbst 2017 die Chance zu haben, als FDP Bundestagsabgeordneter für den Oberbergischen Kreis in Berlin wirken zu können.
GW

Bielefeld, 10.April 2016

Bericht vom Landesparteitag

Vom Kreisverband besuchten die Delegierten Sylvie Amamra, Fabienne Peppinghaus, Detlef Baldamus und der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg am vergangenen Wochenende den Landesparteitag der NRW FDP, der in der imposanten Stadthalle von Bielefeld stattfand.

Zu Beginn des Parteitages gedachten die Delegierten noch einmal in einer bewegenden Zeremonie den verstorbenen Parteifreunden Guido Westerwelle und Hans-Dietrich Genscher. In die ausgelegten Kondolenzbücher trugen sich viele Parteifreunde ein, so auch der Kreisvorsitzende persönlich und für den Kreisverband.


Der Bundes- und Landesvorsitzende Christian Lindner ging in seiner herausragenden Rede scharf und wie gewohnt rhetorisch gekonnt mit der verfehlten Regierungspolitik in Düsseldorf und Berlin hart ins Gericht. Er erteilte im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl in NRW der Unterstützung einer rot-grünen Landesregierung eine klare und eindeutige Absage. Nicht zuletzt aufgrund seiner klaren und deutlichen Positionen erhoben die Medien Lindner nach dem Parteitag zum alleinigen Oppositionsführer in Düsseldorf. In Anbetracht der positiven Wahlprognosen und der guten Ergebnisse bei den vergangenen Landtagswahlen sprach Lindner das bewusst leise und demütig aus, was viele der Delegierten verspürten: die Freien Demokraten haben die Trendwende geschafft. Die Delegierten dankten Lindner nach seiner Rede stehend mit lang anhaltendem Applaus.

Lindner wurde für seine Leistungen und Verdienste für den Neuanfang der FDP im Land und im Bund nach der Bundestagswahl 2013 bei den anschließenden Vorstandswahlen mit einem beinahe sozialistischen Ergebnis von 98,01 % als Landesvorsitzender im Amt belohnt und bestätigt.

Die weiteren Vorstandswahlen verliefen erwartungsgemäß. Die vier Kandidaten des Bezirksverbandes Köln wurden auf der freien Liste der Beisitzer bereits im ersten Wahlgang gewählt. Der Bezirksvorsitzende Houben war zuvor als „Kurfürst“ im Amt bestätigt worden.

Der erste Tag endete mit einem geselligen Beisammensein der NRW Freien Demokraten in einem Brauhaus in der Bielefelder Innenstadt.

Es war ein harmonischer und erfolgreicher Landesparteitag, an dem insbesondere am zweiten Tag wichtige politische Anträge u.a. zur inneren Sicherheit (Freiheit bewahren, Sicherheit gewährleisten, Kriminalität bekämpfen), zur Erbschaftsteuer (Erbschaftsteuer darf Existenz von Familienunternehmen in NRW nicht gefährden – Flat Tax) und zur Bildungspolitik (Schule stark machen – für die beste Bildung der Welt) verabschiedet wurden. Weitere Informationen können im Internet unter www.fdp.nrw/landesparteitag abgerufen werden.

Die oberbergischen Delegierten waren sich mit den anderen Teilnehmern zum Abschluss des Parteitages einig: es war ein gelungener Parteitag, der in jedem Einzelnen Zuversicht, Mut und eine positive Aufbruchstimmung für die kommenden Wahlkämpfe erzeugte. Wir Freie Demokraten sind auf einem richtigen, einem guten Weg in Richtung 2017! Wir sollten in Demut vor dem Erreichten auf das Künftige hinwirken!
JK

Datenschutz

Verschlüsselung geht jeden etwas an

Digitaler Datenschutz ist ein wichtiges Thema. Stiftungsexperte und Netzpolitiker Jimmy Schulz gibt auf "freiheit.org" wichtige Tipps, um Ihre Daten in Zukunft besser zu schützen. "Die effektivste Möglichkeit, Daten zu schützen, ist die Verschlüsselung. ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Reichshof, 1. April 2016

Dieter Krämer ist tot

Die FDP/FWO/DU- Kreistagsfraktion trauert um ihr ehemaliges Fraktionsmitglied Dieter Krämer aus Reichshof-Wildberg, der nach langer Krankheit heute im Alter von 56 Jahren verstorben ist.

Dieter Krämer war in der Wahlperiode 2004 -2009 als Vertreter der FWO Mitglied unserer Fraktion. Er engagierte sich in besonderer Weise im Bauausschuss, dessen Arbeit ihm als selbständigen Tiefbauunternehmer sehr am Herzen lag. Wir haben ihn stets als sympathischen und verlässlichen Kollegen kennen und schätzen gelernt. Unser Mitgefühl gilt seiner lieben Ehefrau Anja sowie seinen vier Kindern.

Die FDP/FWO/DU – Kreistagsfraktion wird Dieter Krämer in guter Erinnerung behalten.

GW

Sharing Economy

Airbnb und Uber sollten die Messlatte sein

Teilen ist das neue Besitzen. In der kommenden Woche plant die EU-Kommission Richtlinien zu veröffentlichen, wie bereits vorhandene Regulierungen und Gesetze für Uber & Co. angewendet werden können. Die tschechische EU-Abgeordnete Dita Charanzová beantwortete ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Bonn, 1.April 2016

Hans-Dietrich Genscher ist tot

Hans-Dietrich Genscher
Hans-Dietrich Genscher
Wir verneigen uns mit großem Respekt, Dank und tief empfundener Anteilnahme! Hans-Dietrich Genscher ist tot. Wir haben einen der großen deutschen Außenminister, einen der großen Staatsmänner, einen herausragenden Freien Demokraten und Menschen verloren. Hans-Dietrich Genscher hat ein friedliches Deutschland und Europa in Freiheit geprägt. So wie er in die Geschichtsbücher eingehen wird, so wird er gestaltend in unserer Erinnerung und unserem politischen Wirken bleiben. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Angehörigen und Freunden.(JK).


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