FDP Oberberg

Wipperfürth, 17.Januar 2017

Christian Lindner in Wipperfürth

Christian Lindner
Christian Lindner
Volles Haus in der alten Drahtzieherei beim Besuch des Landes- und Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Über 250 Gäste waren gekommen, um die Rede zu hören, in der Lindner in fast 80 Minuten ein breites Spektrum der aktuellen politischen Situation in Deutschland ansprach. Insbesondere bei den Themen Bildung, Sicherheit und Finanzen stellte er die Positionen der FDP glasklar dar.

Zur inneren Sicherheit bemerkte er zum Verhalten des NRW Innenministers Jäger, dieser müsse zurücktreten, und sagte „ Er hat unser Vertrauen verloren, weil er im Fall des Berliner Attentäters Amri hätte handeln müssen. Denn mit den geltenden Gesetzen sei der Rechtsstatt nicht machtlos gegenüber Gefährdern. Man hätte Amri aufgrund des Aufenthaltgesetzes in Haft nehmen können".


Im Anschluß beantworte er auch Fragen aus dem Publikum, und machte deutlich, dass jeder Einzelne, nicht nur die Politiker, Verantwortung trage, und appellierte daran, sich auch selbst zu engagieren.

Lindner war am gleichen Tag auch an anderen Städten im Bergischen Land, so bei der Fa. Vaillant in Remscheid, und nach dem Besuch in Wipperfürth am Abend in Leichlingen.

Im Anschluss lud Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg im Namen des Kreisverbands Oberberg und des Ortsverbands Wipperfürth alle ein, bei Schnittchen und Getränken über die Rede und mit den Landtagskandidaten Annette Pizzato und Dominik Seitz zu diskutieren.

GW

Gummersbach, 2. Januar 2017

Neujahrsgrüße

Wir wünschen Ihnen allen ein gutes neues Jahr!

Aktuelle Informationen und weitere Hinweise zu Dreikönig 2017 finden Sie in der laufenden Woche jeweils auf unserer Facebook-Seite und unter Dreikönig #3K17 sowie www.fdp-dreikoenig.de

Gummersbach, 21.Dezember 2016

Weihnachtsgrüsse

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

terroristische Anschläge konnten und können auch bei uns nicht ausgeschlossen werden. Dennoch hat mich der Anschlag von Berlin tief erschüttert. Es wurde hierzu viel gesagt und geschrieben. Die deutlichen, klaren und zugleich besonnenen und freiheitlichen Äußerungen unseres Bundesvorsitzenden habe ich hierbei als wohltuend und richtungweisend empfunden. Wir alle sind Berliner und trauern um die Opfer und mit ihren Angehörigen und Freunden!


Im Namen des Kreisvorstandes und persönlich wünsche ich Ihnen dennoch schöne, friedliche und auch fröhliche, vielleicht auch etwas nachdenkliche Weihnachtstage!

Zugleich neigt sich 2016 seinem Ende entgegen. Ein Jahr, in dem wir uns neben der Freude über schöne Wahlerfolge von großen liberalen Persönlichkeiten, von Guido Westerwelle, Hans-Dietrich Genscher und Walter Scheel, verabschieden mussten. Blicken wir nach vorne! Für 2017 wünsche ich Ihnen persönlich und im Namen des Kreisvorstandes alles Gute, Gesundheit, persönlichen Erfolg und gutes Gelingen für Ihre Pläne und Wünsche! Für unsere FDP wünsche ich mir erfolgreiche Landtagswahlen, insbesondere auch in NRW und für den Herbst 2017 eine kraftvolle Rückkehr in den Deutschen Bundestag! Es wäre schön, wenn wir im Oberbergischen Kreis mit sehr guten Ergebnissen zu dem Gelingen beitragen würden!

Herzliche und liberale Grüße
Ihr Jörg Kloppenburg

München, 9.Dezember 2016

Hildegard Hamm-Brücher 95jährig gestorben

Wir Freien Demokraten trauern um Hildegard Hamm-Brücher. Staatsministerin im Auswärtigen Amt, a.D. und ehemalige stv. Bundesvorsitzende der FDP.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Gummersbach, 8.Dezember 2016

Rede zum Doppelhaushalt 2017/2018

Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller sagte:

«Mit dem Doppelhaushalt 2017/18, der auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP/FWO/DU erneut aufgestellt wurde, setzen wir die gute Tradition der Doppelhaushalte fort. Nicht nur die deutliche Entlastung der Kämmerei und der Verwaltung sind damit verbunden, sondern auch eine größere Flexibilität bei Investitionsmaßnahmen, wo nicht zweimal die Haushaltsgenehmigung durch den RP abgewartet werden muss. Aber vor allem für die Kommunen gibt es über zwei Jahre weitgehende Planungssicherheit, die dort wohlwollend aufgenommen wird. Nimmt man den üblichen Verteilungskampf zwischen Kreis und Kommunen als Maßstab war die Stellungnahme der Bürgermeister in diesem Jahr doch eher positiv.


Eine Befassung mit dem Doppelhaushalt 2017/18 kann natürlich nicht ohne Rückschau auf die Jahre 2015 und 2016 erfolgen. Die Mehrheitsfraktionen des Kreistages haben mit der Wahl von Jochen Hagt zum neuen Landrat des Oberbergischen Kreises nicht nur ihre Mehrheit behauptet, sondern auch kritische Situationen gemeistert. Dass wir dabei häufig auch die Unterstützung der anderen Fraktionen erfahren durften, zeigt, dass wir als Oberbergischer Kreis auf einem guten Wege sind und im Ernstfall alle zusammenstehen. Dafür darf ich zwei Beispiele aufführen: den Flüchtlingszuzug und die AWO-Kindergartenkrise.

vollständige Rede unter dem link " Haushaltsrede"

Rheinland-Pfalz

FDP Rheinland-Pfalz feiert Dreikönigsfest

Das Dreikönigsfest der FDP Rheinland-Pfalz in Landau zog zahlreiche Gäste an. Hauptredner war Wirtschaftsminister Volker Wissing. Er warf den Blick voraus auf die Bundestagswahl. Andy Becht, Bezirksvorsitzender der FDP Pfalz, hatte eingeladen und eröffnete ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Gummersbach,28.November 2016

FDP informiert sich über Abwasserbehandlung

Ende November nutzten Vertreter der FDP die Gelegenheit, sich in einer der größten Kläranlagen des Aggerverbandes über die Abwasserbehandlung zu informieren. Der Abteilungsleiter Abwasser, Herr Schauerte, erläuterte, dass der Aggerverband in seinem Zuständigkeitsbereich 31 Kläranlagen führt und ca. 150 Regenüberlaufbecken und insgesamt ca. 850 Anlagen wie Pumpstationen usw. überwacht. Die Kläranlage Krummenohl ist für die Abwasseraufbereitung von ca. 40.000 Einwohnern ausgelegt.

Henning Höne, Landtagsabgeordneter und Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Verbraucherschutz fragte nach der Verwertung der entstehenden Klärschlämme. Herr Schauerte berichtete, dass diese bis vor ein paar Jahren in der Landwirtschaft verwendet wurden. Heute müssen die jährlich anfallenden ca. 23.000 t wegen geänderter Vorschriften bezüglich der Schwermetallbelastung verbrannt werden. Reinhold Müller, der Fraktionsvorsitzende im Kreistag und stellvertretende Vorsitzende des Kreisumweltausschusses, erkundigte sich, wie lange das Abwasser braucht, um die verschiedenen Reinigungsstufen der mechanischen Vorreinigung, der biologischen Stufe und der Nachklärung zu durchlaufen, bis es wieder der Agger zugeführt wird. Dieser Durchlaufprozess erfordere etwa einen Tag meinte Herr Schauerte.

Auf die Nachfrage von Jörg Kloppenburg, dem Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten nach der Problematik der Phosphatbelastung im Abwasser erläuterte Herr Schauerte, dass die gesetzlichen Vorgaben künftig vorsehen, das im Klärschlamm befindliche Phosphat aus dem Schlamm bzw. nach der Verbrennung aus der Asche zu recyceln und man dazu mit verschiedenen Firmen im Gespräch sei, wie dieser Prozess am wirtschaftlichsten umzusetzen sein wird. Die Stadtverordnete Elke Wilke fand es beeindruckend, dass die Kläranlage 80 % ihres Strombedarfs über die Verwertung der anfallenden Klärgase selbst erzeugt. Dr. Ulrich von Trotha, der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Stadtrat stellte fest, dass die Abwasseraufbereitung sich immer wieder neuen Herausforderungen stellen müsse, sei es der Umgang mit Phosphaten aus Waschmitteln oder mit Nanostoffen, die in modernen Kosmetika zum Einsatz kommen. Zum Abschluss des Rundgangs bedankte sich Gabriele Priesmeier, die Ortsvorsitzende der FDP Gummersbach im Namen aller Teilnehmer für die sehr interessante Führung.

Gabriele Priesmeier


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